Gemeinderatssitzung vom 13.12.2012

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Der Voranschlag 2013 mit Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt in Höhe von € 1.880.900 und im außerordentlichen Haushalt von € 990.900, der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2012-2016 sowie der Dienstpostenplan wurden einstimmig beschlossen.

Das Babysparbuch für Neugeborene wird von € 120,- auf € 130,- erhöht.

Ebenso wird über Vorgabe des Gemeindereferates beim Amt der NÖ. Landesregierung der Einheitssatz zur Berechnung des Aufschließungsbeitrages von € 420,- auf € 450,- erhöht. (da sonst eine Sperre der Bedarfszuweisungsmittel gedroht hätte)

Der Preise für Gemeindebauplätze wird von € 17,- auf € 18,- je m² valorisiert.

3 überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 wurden vom Gemeinderat nachträglich beschlossen. Die Bedeckung erfolgte durch einen höheren Überschuss aus 2011. 

Vom Gemeinderat wurde der Flächenwidmungsplan geändert und eine Grünland-Hofstelle für die Familie Manz aus Altwaidhofen gewidmet.

Im Zuge der Parzellierung der Bauplätze in Kainraths wurdeder angrenzende Weg neu vermessen und die abzutretenden Flächen von 1.011  m² ins öffentliche Gut der Gemeinde übernommen. 

Vom Dorferneuerungsverein Edelprinz-Wiederfeld wurde im heurigen Jahr die Bushaltestelle in Wiederfeld hergestellt, das alte Feuerwehrhaus sowie der Schulschuppen in Edelprinz abgebrochen bzw. soll eine neue Einfriedung der ehemaligen Volksschule erfolgen. Vom Gemeinderat wurde die Übernahme der Materialkosten dafür beschlossen.

 Von der Leader-Region Waldviertel ist eine Analyse der Bevölkerungsentwicklung er-stellen zu lassen. 70 % der Kosten werden durch Förderungen aufgebracht. 30 %, das sind € 0,20 je Einwohner (gesamt € 240,-) sollen von der jeweiligen Gemeinde aufgebracht werden. Die Kosten-beteiligung wurde vom Gemeinderat beschlossen.

 An die Bauwerber Irschik Alexander und Binder Daniela wurde der Bauplatz 193/2 in Wohlfahrts mit 853 m² zum
 Preis von € 17,- je m² - gesamt € 14.501,- verkauft.

 Für den geplanten Ankauf des Mannschaftstransportfahrzeuges der FF Nonndorf ist eine Mitgliedschaft bei der Bundesbeschaffungsgesellschaft not-wendig. Diese wurde mit einem Mitgliedsbeitrag von jährlich € 180,- vorläufig für 1 Jahr beschlossen.

 Für den Hochwasserschutz Vestenpoppen-Wohlfahrts sind voraussichtlich zusätzliche Aufwendungen in Höhe von € 10.000,- erforderlich. Für das Hauptprojekt beträgt der Gemeindeanteil 20 %, für die Zusatzaufwendungen leider schon 33 %. Die Übernahme der voraussichtlichen Kosten von € 3.333,- wurde beschlossen.

 Im Jahr 2013 ist der Austausch von rund 50 Kan-delaberleuchten in den Katastralgemeinden Brunn, Nonndorf, Sarning und Vestenpoppen durch LED-Leuchten geplant. In der Siedlung in Götzweis wurden diese Leuchten (Type Calla des Herstellers Schreder) bereits aufgestellt und können besichtigt werden.

17.12.2012