Gemeinderatssitzung vom 14.10.2013

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

In der letzten Gemeinderatssitzung am 14. Okt. 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Kanalförderung Siedlung Kainraths:

Für die Abwasserbeseitigungsanlage in der Siedlung in Kainraths mit Kosten von € 210.000,- wurde vom NÖ. Wasserwirtschaftsfonds eine Förderung von € 10.500,- in Form eines Darlehens gewährt und vom Gemeinderat angenommen.

Hochwasserschutzanlage Vestenpoppen-Wohlfahrts:

Die Bauarbeiten für die Hochwasserschutzanlage Vestenpoppen-Wohlfahrts sind praktisch abgeschlossen. Für die Kollaudierung ist ein Kollaudierungsoperat erforderlich. Dieses wurde an die Fa. Hydro-Ingenieure zum Preis von rd. € 20.000,- vergeben.

Gebarungsprüfung Land NÖ:

Im August 2013 fand durch das Gemeindereferat des Amtes der NÖ. Landesregierung eine periodische Gebarungseinschau statt. Der Prüfbericht und die geplanten Maßnahmen wurden dem Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht.

Anschlussverpflichtung Wasserleitung:

Ein Kritikpunkt bei der Prüfung war, dass trotz Abnahmeverpflichtung die im NÖ. Gemeindewasserleitungsgesetz geregelt ist, viele Haushalte entweder gar nicht an die Wasserleitung angeschlossen sind oder weniger als 5 m³ Wasser pro Jahr verbrauchen. Für diese muss ein Wasserbefund verlangt werden. Alle Haushalte, die keinen Wasserzähler montiert haben werden daher dringend ersucht, diesen montieren zu lassen. Alle anderen werden aufgefordert, sämtliches Wasser im Haushalt von der öffentl. Wasserleitung zu beziehen, zumindest aber 5 m³ pro Jahr zu verbrauchen. Andernfalls muss ab nächstem Jahr ein Wasserbefund für den Hausbrunnen vorgelegt werden.

Grundverkauf Vestenpoppen:

Vor dem Haus Vestenpoppen 9 wird eine Teilfläche von rund 30 m² an die Familie Jürgen Prosenbauer verkauft. Ein Streifen von 2,5 m ab dem Asphaltrand bleibt öffentliches Gut.

Vermessung Ortsdurchfahrten Götzweis und Kainraths:

In Götzweis und Kainraths wurden durch die Vermessungsabteilung des Landes NÖ. die Ortsdurchfahrten neu vermessen. Etliche Teilflächen, die nicht mehr Verkehrsfläche sind, wurden durch Gemeinderatsbeschluss entwidmet.

Sportförderung verlängert:

Die vor 2 Jahren beschlossene, aber auf 2 Jahren begrenzte Sportförderung in Höhe von 20 % des jeweiligen Mitgliedsbeitrages, max. aber € 30,- pro Jahr, wurde auf unbestimmte Zeit verlängert.

Personal-Jubiläum:

Die Vertragsbedienstete Frau Ingrid Zlabinger begeht im November ihr 10-jähriges Dienstjubiläum. Der Gemeinderat hat beschlossen, sie ab sofort mit der Leitung des Bauamtes zu betrauen und in die Entlohnungsgruppe 6 zu überstellen.

Leitungskataster:

In den Leitungskataster, der derzeit durch die Fa. Hydro-Ingenieure erstellt wird, sollen auch die Hausanschlußventile (Saalbach) eingetragen werden. Alle Hauseigentümer werden ersucht, diese frei zu legen, um sie lagerichtig vermessen zu können.

Flächenwidmungsplan:

Durch das Büro Dipl.Ing. Porsch aus Gmünd, das derzeit unseren Flächenwidmungsplan  neu erstellt, findet am Mittwoch, 20.11.2013, um 19.00 Uhr im Feuerwehrhaus Vestenpoppen-Wohl-fahrts für die Orte Nonndorf, Kainraths, Götzweis, Wohlfahrts und Vestenpoppen
eine Information für alle Grundeigentümer statt. Für die Orte Brunn, Buchbach, Sarning, Griesbach, Wiederfeld und Edelprinz am Montag, 25. Nov. 2013, um 19.00 Uhr im Dorfzentrum Buchbach. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. Wenn die Teilnahme an einem Termin nicht möglich ist, kann man auch zum anderen Termin kommen.

 

15.10.2013