Gemeinderatssitzung vom 15.12.2011

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Der Voranschlag 2012 mit Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt in Höhe von € 2.075.500 und im außerordentlichen Haushalt von € 1.040.700, der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2012-2015 sowie der Dienstpostenplan wurden einstimmig beschlossen. 

Nachfolgende Gebühren und Tarife werden indexangepasst:

 Aufschließungsabgabe:
Einheitssatz von € 380,- auf € 420,-

 Friedhof: Grabstellengebühr
einfaches Grab von € 80,- auf € 100,-
doppeltes Grabe von € 130,- auf € 160,-
Beerdigungsgebühr v. € 330,- auf € 380,-

 Wassergebühren:
Wasserpreis: von € 1,65 auf € 1,73
Bereitstellung von jährl. € 39,- auf € 45,-
Anschlussgebühr
Einheitssatz von € 5,45 auf € 5,90

Kanalanschlussgebühr:
Einheitssatz Schutzwasserkanal von € 9,95 auf € 10,80
Regenwasserkanal: von € 2,20 auf € 2,40 

Kindergarten:
Bastelbeitrag halbjährlich von € 50,- auf € 55,-
Fahrtkostenbeitrag von € 85,- auf € 90,-. 

2 überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 wurden vom Gemeinderat nachträglich beschlossen.  

Für sozial bedürftige Gemeindebürger (Ausgleichszulagenempfänger) wurde wieder ein Heizkostenzuschuss in Höhe von € 100,- zusätzlich zum Zuschuss des Landes NÖ. beschlossen. 

Für die Erweiterung der Kanal- und Wasserleitungen in den Siedlungen Edelprinz und Wohlfahrts wurden Servituts- und Flurschadensentschädiigen im Gesamtwert von € 2.811,84 gewährt. 

Die Förderung des Landes NÖ. in Höhe von € 9.250,- für die Erstellung des 1. Teiles des Leitungskatasters wurde angenommen. 

An Hr. Johannes Ringl und Fr. Kerstin Samm sowie Fam. Schäfer Bernhard und Elisabeth aus Waidhofen/Th. wurden 2 Bauplätze in Wohlfahrts mit 954 m² und 874 m² zum Preis von € 17,- je m², verkauft. 

In Kainraths sollen 10 neue Bauparzellen erschlossen werden. Von 2 Grundeigentümern (Pfeiffer Hubert und Edith sowie Prosenbauer Maria) werden die landw. Flächen im Ausmaß von 7.773 m² zum Preis von € 11,- je m² ,  erworben. Die Flächen von Popp Bernhard bzw. Scheidl Ewald bleiben in deren Besitz. 

Eine Teilfläche von rund 50 m² der ehemaligen Volksschule Edelprinz soll zur Klärung der Grundgrenzen und zur Verbesserung der Einfahrt des Anrainers Koller Georg eingetauscht werden. Gleichzeitig wird der Grund des ganz alten Fw.Hauses mit 51 m² an den Anrainer Fasching Gerhard verkauft. 

Zu den Kosten der Nachmittagsbetreuung für Kinder unserer Gemeinde im Kindergarten oder der Volksschule in der Stadtgemeinde Waidhofen/Th. werden € 36,50 max. 50 % der Kosten übernommen. 

Der Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 27.9.2011 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Es gab keine Beanstandungen.

Es waren keine Gemeinderäte entschuldigt und alle TOP wurden einstimmig beschlossen.

16.12.2011