Gemeinderatssitzung vom 25.6.2009

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

In der Gemeinderatssitzung am 25.6.2009 wurden folgende wesentliche Beschlüsse gefasst:

Für den Kindergarten und das Gemeindeamt wird eine Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 9 Kwp installiert. Das heißt, dass die gleiche Strommenge erzeugt wird, als im Kindergarten und im Gemeindeamt verbraucht wird.

Die Anlage wird vom Bestbieter, der Fa. Appel aus Vitis installiert und kostet € 38.276. Von der Fa. Appel wird kostenlos eine Internetpräsentation eingerichtet und mit der Gemeinde-Homepage verknüpft, sodaß man jederzeit über Internet sehen kann, wie viel die Anlage derzeit erzeugt bzw. bisher erzeugt hat. Ausserdem wird im Eingangsbereich des Gemeindeamtes eine digitale Anzeige angebracht, auf der man diese Daten ablesen kann.
Gleichzeitig wird beim Amtshaus eine Stromtankstelle für Elektro-Scooter oder Elektro-Autos eingerichtet.

Für die Siedlung in Brunn wurde zur Schulwegsicherung bei der Post bzw. beim Amt der NÖ. Landesregierung um eine zusätzliche Bushhaltestelle im Bereich der Ortseinfahrt Richtung Waidhofen/Th.  angesucht. Vom Haus Winkelbauer bis zu dieser geplanten Haltestelle wurde die Errichtung eines Gehsteiges an die Fa. Konti-Bau zum Preis von rund € 11.500,- in Regie vergeben.

Asphaltierungsarbeiten mit einer Gesamtlänge von ca. 1,2 km in den Kat.Gemeinden Brunn, Buchbach, Griesbach, Götzweis und Sarning im Wert von € 43.200,- wurden an den Bestbieter, die Fa. Konti-Bau in Waidhofen/Th. vergeben. Über die Güterwegeabteilung des Amtes der NÖ. Landesregierung wird der Streitweg in Brunn mit einer neuen Mischgutdecke zum Preis von € 28.000,- überzogen. Kostenanteil der Gemeinde 50 %.

Für das Gemeindeamt wurde ein neuer A3-Farb-Kopierer auf Leasingbasis angeschafft. Der Auftrag ging an den Bestbieter, die Fa. Hartl Norbert aus Windigsteig mit einer monatlichen Leasingrate von € 113,-.

Vor allem für die Ortsdurchfahrt Nonndorf, aber auch für alle anderen Ortseinfahrten wird ein Tempomessgerät mit digitaler Anzeige von 22 cm Höhe bei der Fa. Velo-Meter aus Klosterneuburg zum Preis von € 3.544,- angekauft.

An die Bauwerber Pöltl Gabriela aus Waidhofen/Th., Apfelthaler Thomas aus Schrems und Ertl Birgit aus Waidhofen sowie Ramharter Markus aus Wiederfeld wurden Bauplätze in Wohlfahrts uns Wiederfeld verkauft. In den Kaufverträgen ist ein Bauzwang innerhalb von 3 Jahren eingetragen.

Im Stadtbereich Waidhofen a.d. Th. wird ein mobiler Sozialmarkt, der 2 mal pro Woche kommen wird, eingerichtet. Alle, die weniger als ein festgesetztes Mindesteinkommen haben, können beim Rathaus Waidhofen/Th. einen Ausweis beantragen, der zum Einkauf in diesem Markt berechtigt. Es werden Waren um erheblich reduzierte Preise angeboten, die Verpackungsschäden aufweisen oder kurz vor dem Ablaufdatum sind, etc. Eine Information kommt, sobald alle Fakten bekannt sind. Vom Gemeinderat wurde ein Kostenzuschuss von € 500,- für notwendige Anschaffungen und Umbauarbeiten bewilligt.

In Kainraths soll eine Fläche von 74 m² vor dem Haus 24 als öffentliches Gut entwidmet werden und dafür eine bestehende Regenwasserableitung im Tauschwege ins Eigentum der Gemeinde übernommen werden.

Mit der Republik Österreich wurde ein Vertrag über die Benützung des öffentlichen Wassergutes für den Fußgehersteg bei der Neumühle über die Thaya, abgeschlossen.

Für Gemeindevertreter, die 25 Jahre oder länger ihr Amt ausgeübt haben, wurden Ehrungen beschlossen. Diese sollen im Herbst in einer Feierstunde überreicht werden.

Für die Feuerwehr Nonndorf wurde zum Ankauf von 2 Pager und Schläuchen ein Zuschuss von € 394,- und für die Feuerwehr Vestenpoppen-Wohlfahrts für 3 Preßluftatmer, 15 Schutzhauben sowie ebenfalls für Schläuche ein Zuschuss von € 1.709,- gewährt.

An die Familien Datler-Hetzendorfer sowie Jöch-Witzmann die in Götzweis je ein Einfamilienhaus errichten wurde eine Wohnbauförderung von gesamt € 11.250,- gewährt. Für die Familie Kasses Roman aus Sarning für eine Hackschnitzelheizung eine Förderung von € 1.100,- und für die Familie Altschach Franz jun. aus Kainraths für eine Pelletsheizung eine Förderung von € 850,-.

Mit der Musikschule Waidhofen/Th. wurde eine Vereinbarung getroffen, dass der sogenannte Auswärtigenbeitrag, der bisher von den Eltern der Musikschüler an die Stadtgemeinde Waidhofen/Th. zu bezahlen war, und im Nachhinein von der Gemeinde gefördert wurde, die Gemeindeförderung nunmehr direkt (analog dem Vitiser Musikschulverband) an die Musikschule überwiesen wird. Die betroffenen Eltern sollen mit einem Schreiben darüber informiert werden.

Von der Gemeinde wurden 170 Stück des Buches  „Buchbach – Heimatdorf und Heimatkirche“ verfasst von unserem Ehrenbürger, emeritierten Weihbischof Dr. Heinrich Fasching, angekauft. Im Zuge der Pfarrvisitation und Pfarrfirmung in Buchbach wurden schon fast die Hälfte verkauft. Interessierte können noch zum Preis von € 15,- Bücher bei der Gemeinde oder von der Pfarre Buchbach erwerben.
Ausserdem wurde beschlossen, der Pfarre Buchbach 50 % der Kosten für die Bewirtung der Ehrengäste, der Musik und der Feuerwehrkameraden im Zuge der Visitation, das sind € 870,- zu ersetzen.

Von 25. bis 28. Mai 2009 fand in der Gemeinde eine periodische Gebarungseinschau der Gemeindeabteilung des Amtes der NÖ. Landesregierung statt. Die gute finanzielle Situation der Gemeinde wurde hervorgehoben und auf mögliche verwaltungstechnische Verbesserungen hingewiesen.

26.06.2009