Gemeinderatssitzung vom 28.9.2011

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In der Gemeinderatssitzung am 28.09.2011 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 Für die Stromversorgung der Kanalpumpwerke in Sarning, Brunn und Wohlfahrts sowie für die Kläranlage in Edelprinz-Wiederfeld können Photovoltaikanlagen errichtet werden, welche von Land und Bund über die Kanalförderungen mit rund 60 % gefördert werden. Es ist je eine Anlage am Dach der Feuerwehrhäuser Edelprinz-Wiederfeld und Vestenpoppen-Wohlfahrts sowie bei der Kläranlage Edelprinz-Wiederfeld mit einer Gesamtleistung von 28 kWp geplant.

Die Arbeit wurde an den Bestbieter, das Pan-Öko-Team aus Weitra zum Preis von € 70.097,90 exkl. Ust, vergeben und die Anlagen sollen noch im Oktober dieses Jahres errichtet werden.

Im Zuge der Neuerrichtung der Friedhofsmauer wird das alte Eingangstür verbreitert und ein zweites neu geschaffen. Dazu werden 2 zweiflügelige schmiedeeiserne Tore angekauft. Den Zuschlag erhielt die Fa. Trading aus Nickelsdorf mit € 5.520,-.

 Da nun auch vermehrt Kinder mit 2,5 Jahren den Kindergarten besuchen, ist es notwendig einen Wickeltisch anzukaufen. Dieser wird vom Kindergartenausstatter der Fa. Wehrfritz zum Preis von € 1.131,- angekauft.

 Im kommenden Jahr ist geplant im Kindergarten die Außenfassade zu sanieren und eine und Wärmedämmung aufzubringen. Ebenso sollen die Fenster getauscht werden, die Beleuchtung und der Teppichboden erneuert werden. Die Gesamtkosten wurden auf € 150.000 geschätzt. Die dafür notwendigen Ziviltechnikerleistungen wurden an das Ziviltechnikerbüro Hydro-Ingenieure aus Krems zum Preis von € 14.800,- vergeben.

 Derzeit laufen die Vorarbeiten für den digitalen Leitungskataster und es werden alle Kanalleitungen gespült und mit Kameras befahren. Dafür wurde die Bundesförderung in Höhe von € 37.000,- zugesagt und die Annahme vom Gemeinderat beschlossen.

 4 Bauplätze werden an Bauwerber in Brunn (Danzinger Richard), in Wohlfahrts (Mölzer Martina sowie Tauringer Jürgen und Dornhackl Tamara) und Vestenpoppen (Bruckner Peter und Simon Nicole) verkauft werden.

 Für den Hochwasserschutz in Vestenpoppen-Wohlfahrts wird eine Überschwem-mungsfläche im Ausmaß von 1.442 m² von Wolfgang Bayer aus Ulrichschlag zum Preis von € 1,- je m² angekauft werden.

 Eine Grenzkorrektur in Kainraths mit 3 m² Eintauschfläche zu Gunsten der Gemeinde wurde mit 1 Gegenstimme der FPÖ (Vogler Erich) beschlossen.

 Für die Reparatur des Läutwerkes der Pfarrkirche Buchbach wurde ein Kostenzuschuss von 50 % der vorgelegten Gesamtkosten, das sind € 2.347,22 beschlossen.

 Dem Verein eVolution, welcher Jugendliche in den Abschlussklassen für den Berufseinstig unterstützt, wird eine Förderung von € 120,- gewährt.

 Die Kosten für die Einfriedung von 2 Löschteichen in Edelprinz in Höhe von € 3.256,- und der Wertstoffinsel in Edelprinz werden von der Gemeinde übernommen. Die Arbeiten werden dankenswerter Weise von den Mitgliedern des Dorferneuerungsvereines geleistet.

 Die Haftpflichtversicherung für die Kläranlage Edelprinz-Wiederfeld wird auf Umwelt-folgeschäden ausgeweitet und kostet neu € 894,- jährlich.

 Ein neuer Durchleitungsvertrag mit der EVN-Wasser in Nonndorf für die Kat.Gemeinde Eschenau – nun auch für Löschwasser - wurde beschlossen. Einmalige Entschädigung für die Gemeinde € 8.000,-. Es wird garantiert, dass keine höhere Druckschwankung als 0,5 bar dadurch auftritt. Ebenso wird ein Sicherheitsventil eingebaut, welches eventuelle Wasserschläge verhindern soll. (2 Stimmenthaltungen der UBL – Martin Danzinger und Rudolf Flicker).

 Zwei Raumordnungsprogramme des Landes NÖ. für Gesundheitswesen und Sozialhilfe wurden aufgehoben und vom Gemeinderat ohne Stellungnahme zur Kenntnis genommen.

 Ein Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 20.6.2011 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Es gab keine Beanstandungen.

 Der Winterdienst soll auch im kommenden Winter in den Kat.Gemeinden Götzweis, Kainraths, Vestenpoppen und Wohlfahrts durch den Maschinenring erledigt werden.

 Bgm. Ing. Christian Drucker berichtete über die schon durchgeführten Wegesanierung im heurigen Jahr und die geplanten Vorhaben für 2012.

 Weiters wies Hr. Bgm. darauf hin, dass im Zuge der Digitalisierung des Flächenwidmungsplanes Vorarbeiten stattfinden und Mitarbeiter des Büros Dipl.Ing. Porsch aus Gmünd Naturaufnahmen in den einzelnen Ortschaften erheben.

29.09.2011